27. Sitzung des Ortsgemeinderates Niederbreitbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beantwortung von Anfragen aus der Bürgerschaft (Einwohnerfragestunde nach § 16 a GemO); Dauer: max. 30 Minuten
• Ö2.1Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages
• Ö2.2Aktualisierung der Anlagen zu §3 Abs. 3 und 4 der Tourismusbeitragssatzung (Betriebsartentabelle) für die jeweiligen Erhebungsjahre Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Kindergarten
• Ö3.1Investitionsliste 2024
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag Haushalt 2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Baugebiet Auf der Helden
• Ö5.1Sachstandsbericht
• Ö5.2Beratung und Beschlussfassung Beleuchtung
• Ö5.3Gehweg Einmündung Kühpfad
• Ö6Kommunaler Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz; Beratung und Beschlussfassung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Beratung und Beschlussfassung zur Anhebung einzelner Friedhofsgebühren
• Ö8Änderung der Nutzungsgebühr für das DGH
• Ö9Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Gemeindeordnung
• Ö10Informationen aus der Gemeinde, Beantwortung von Anfragen
• N11Bauangelegenheiten
• N12Grundstücksangelegenheiten
• N13Informationen aus der Gemeinde, Beantwortung von Anfragen
• Ö14Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil