21. Sitzung des Ortsgemeinderates Breitscheid

Datum

Mittwoch, 29. März 2023

Uhrzeit

19:00 - 23:15 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Feuerwehrhaus Nassen

Marienstraße 3, 53547 Breitscheid

Tagesordnungspunkte

  • Ö1.1Elternbeitrag für das Betreuungsangebot der Grundschule in Breitscheid ab dem Schuljahr 2023/2024
  • Ö1.2Unterrichtung des Gemeinderates über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö2Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastungserteilung durch den Gemeinderat
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung über Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023
  • Ö4Bauleitplanung in der Ortsgemeinde Breitscheid Ergänzungssatzung 'Drosselgasse' Anerkennung der Planunterlagen und Durchführung der erneuten frühzeitigen Beteiligung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö5Aufstellung einer Vorschlagliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Schöffengerichte und Strafkammern des Landgerichtes für die Wahlperiode 2024 - 2028
  • Ö6Verschiedenes
  • N7Bauangelegenheiten
  • N8Grundstücksangelegenheiten
  • N9Vertragsangelegenheiten
  • N10Aufwandsentschädigung für das Dienstzimmer der Ortsbürgermeisterin Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • N11Personalangelegenheiten
  • N12Verschiedenes
  • Ö13Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil