26. Sitzung des Ortsgemeinderates Niederbreitbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beantwortung von Anfragen aus der Bürgerschaft (Einwohnerfragestunde nach § 16 a GemO); Dauer: max. 30 Minuten
• Ö2Aufstellung einer Vorschlagliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Schöffengerichte und Strafkammern des Landgerichtes für die Wahlperiode 2024 - 2028
• Ö3Neuberatung des Haushaltsplanes 2023
• Ö4Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
• Ö4.1Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen - Bildung von Abrechnungsgebieten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4.2Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen - Festsetzung des Gemeindeanteils Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4.3Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen; - Satzungsbeschluss Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Baugebiet 'Auf der Helden'
• Ö5.1Straßennamen
• Ö5.2Sachstand
• Ö6Ersatzbeschaffung Gemeinde-Rasenmäher
• Ö7Informationen aus der Gemeinde, Beantwortung von Anfragen
• N8Bauangelegenheiten
• N9Grundstücksangelegenheiten
• N10Informationen aus der Gemeinde, Beantwortung von Anfragen
• Ö11Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil