24. Sitzung des Ortsgemeinderates Niederbreitbach

Tagesordnungspunkte

• Ö1Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastungserteilung durch den Gemeinderat
• Ö2Unterrichtung des Gemeinderates über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftspläne 2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2023
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (LGPEK-RP)
• Ö6Aufstellung einer Vorschlagliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Schöffengerichte und Strafkammern des Landgerichtes für die Wahlperiode 2024 - 2028
• Ö7Sachstandsbericht Neubaugebiet 'Auf der Helden'
• Ö8Informationen aus der Gemeinde, Beantwortung von Anfragen
• N9Bau- und Grundstücksangelegenheiten
• N10Informationen aus der Gemeinde, Beantwortung von Anfragen
• Ö11Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil